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Steigen Sie ein in moderne Vergabeverfahren
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| geschrieben von cbintz am Samstag, 21. April 2012 |
 Wichtig: EuGH zur unzulässigen Aufteilung von Architektenleistungen zur Umgehung des EU-Verfahrens
Wichtig: Keine Anwendung des Vergaberechts auf Dienstleistungskonzessionen (BGH v. 23.1.2012)
Wichtig: Überprüfung der Interimsbeschaffung nur bei Übersteigen des Schwellenwerts - OLG Brandenburg (Beschl. v. 06.03.2012)
Wichtig: OLG Celle zur Abgrenzung von Eignungs- und Zuschlagskriterien Beschl. v. 12.1.2012)
Die nächsten CitoExpert-Seminare:
VOB/A und VOB/B am 4./5. Juni 2012 in Essen
Grundlagen des öffentlichen Beschaffungswesens am 19. Juni 2012 in Essen
Nationale Vergabeverfahren nach VOL/A am 20./21. Juni 2012 in Essen
Vergaberecht - aktuell 2012 am 27. Juni 2012 in Berlin
Vergaberecht - aktuell 2012 am 28. Juni 2012 in Kassel |
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| geschrieben von cbintz am Sonntag, 11. März 2012 |
VOLaktuell 2/2012 – Schwerpunkt Bauvergaben und Baurecht
Wichtig: Zuschlagsverspätungen vermeiden – BGH
Wichtig: Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte nur nach VOL/A – keine Mindestbedingungen für Nebenangebote erforderlich (BGH)
Wichtig: Vorsicht bei Zuschüssen – Rückforderungen drohen (EuGH, BGH, Verwaltungsgerichte)
Wichtig: Unheilbare Vergabefehler und Folgen (OLG Celle) |
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| geschrieben von cbintz am Mittwoch, 28. Dezember 2011 |
Änderung vom 20. Januar 2012
Achtung: Zusätzliche Änderungen des GWB 2011, der VgV und SektVO beachten!
Geändert durch Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit v. 7.12.2011 (BGBl. 2011, Teil I, Nr. 64 v. 13.12.2011 - betriftt Änderungen des GWB, VgV und der SektVO - in Kraft am 14.12.2011 - ebenso die Erhöhung der Schwellenwerte beachten (200.00 (130.000) ¤, 400.000 ¤ (Sektorenbereich), Bau (5.000.000 ¤).
Über den aktuellen Stand des Vergaberechts informieren wir wie folgt:
- Vergaberecht 2011 - Übersicht
- Übersicht - Schwellenwerte 2012-2013
- Welche Vorschriften des Vergaberechts wurden 2009, 2010 und 2011 geändert?
- Mit welchen Änderungen des Vergaberechts ist 2012 zu rechnen?
- Aktuelles - Vergleich 2006 und 2009/2010/2011
- VOL/A, VOB/A und Verlängerung KOPA II in den Ländern
- Stand BVB und EVB-IT 2011
- Aktuelle Hinweise und Empfehlungen für Ihre Handbibliothek - Auswahl
Wir wollen Ihnen mit diesen Hinweisen den Rückblick 2011 und die Aussichten für 2012 darstellen.
Wir bedanken uns für Ihre Treue und hoffen, Sie auch im Jahr 2012 wieder in Seminaren und Beratung zufrieden zu stellen.
Abschließend wünschen wir Ihnen frohe Festtage und ein Glückliches Neues Jahr 2012.
Mit freundlichen Grüßen
CitoExpert. |
| Anmerkung: Änderung vom 4. Februar 2012 |
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| geschrieben von cbintz am Dienstag, 16. März 2004 |
Warum sollte ich den Vergabeprofi nutzen und was bringt er mir und meiner Aufgabe?
Der "Vergabeprofi" ist eine einzigartige Sammlung von unbezahlbaren Informationen zum Vergaberecht. Sie können ihn abonnieren für monatlich 34,80 Euro - eine lohnende Investition, wie rundum zufriedene Nutzer uns wieder bescheinigten.
Geändert am 11.4.2010 |
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| geschrieben von cbintz am Dienstag, 06. September 2011 |
Bieterprofi® 2011 - der erfolgreiche Weg für Bieter - die effektive Unterstützung für nur ca. 35,00 ¤/Monat |
| Anmerkung: Ergänzt und geändert am 29.9.2011 |
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| geschrieben von cbintz am Dienstag, 15. Mai 2012 |
Achtung: Vorsicht ist geboten!
Wird das EU-Verfahren vergaberechtswidrig unterlassen, so liegt ein nach § 101b I Nr. 2 GWB von Anfang an unwirksamer Vertrag vor. Zwar wird der Auftraggeber durch die Fristen für die Feststellung der Unwirksamkeit nach § 101b II GWB nach nationalem Recht „geschützt“, aber nicht vor der EU-Kommission und einem Verfahren vor dem EuGH. Die EU-Kommission kann den Vorgang im Grunde unbefristet an sich ziehen. Die „Erledigung“ nach nationalem Recht hindert die EU-Kommission nicht davor, die Sache aufzugreifen und vor den EuGH zu bringen, der dann den Verstoß und seine Fortwirkung feststellen kann. Laufen die betroffenen Verträge noch, so sind sie zu beenden und das EU-Vergabeverfahren ist gegebenenfalls einzuleiten. Auch drohen Schadensersatzansprüche übergangener Bewerber bzw. Bieter. |
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| geschrieben von cbintz am Dienstag, 15. Mai 2012 |
Nach einem Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts
Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat festgestellt, dass bei einer Interimsbeauftragung nur dann ein Nachprüfungsverfahren zulässig ist, wenn der Auftragswert den Schwellenwert übersteigt.
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| geschrieben von cbintz am Mittwoch, 28. Dezember 2011 |
Ausblick:
- Änderungen sind in folgenden Bereichen beschlossen oder zu erwarten:
- Evtl. neue Richtlinien der EU-Kommission
- Vergabeverordnung
- VOB/A
- Änderung des GWB
- Änderungen der Schwellenwerte
- Verteidigungsvergabeverordnung
- Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
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| geschrieben von cbintz am Mittwoch, 28. Dezember 2011 |
Rückblick:
Das Jahr 2011 brachte eine Fülle von Neuigkeiten und Änderungen auf Grund geänderter Vorschriften und Urteile von EuGH, BGH und OLGn. CitoExpert hat die wichtigsten Neuerungen und Änderungen zusammen gestellt. |
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| geschrieben von cbintz am Dienstag, 15. Mai 2012 |
Häufig Gegenstand der Rechtsprechung
Die Vergabe von Reinigungsleistungen ist wegen „hoher Rügebereitschaft“ der entsprechenden Bewerber häufig Gegenstand der Rechtsprechung. Einige Auftraggeber sehen sogar von der Ausschreibung der Reinigungsleistungen ab und stellen entsprechendes eigenes Personal ein. Das kann unwirtschaftlich sein und sogar gegen Haushaltsgrundsätze verstoßen. Selbst Fachleute haben nicht selten erhebliche Schwierigkeiten, den Ausgang eines Vergabeüberprüfungsverfahrens im Hinblick auf die Reinigungsleistungen zu prognostizieren. Dazu gibt es jetzt einen interessanten Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz. |
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