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Begriffe

Ausgeschlossene Personen

Interessenkollision -Mitwirkung an derVorbereitung der Vergabe - §§ 4, 5 UVgO, 6, 7 VgV vgl. auch Befangenheit und
Interessenkollision

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Verbundene Unternehmen

Verbundene Unternehmen können sein

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Drittlandsklausel

Nach § 13 VergabeVO 2000 können Sektorenauftraggeber - vgl. § 9 VergabeVO 2000 - bei Lieferaufträgen - einschließlich Software zur Verwendung der Ausstattung von Telekommunikationsnetzen - Angebote zurückweisen,

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Frist Informationspflicht vor Zuschlag

Nach der VergabeVO 2000 - § 14 - ist für die Information der Bieter vor dem Zuschlag eine Mindestfrist von 7 Werktagen - "spätestens 7 Werktage" zu beachten.

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CPV

Die Bezeichnungen des "Gemeinsamen Vokabulars für das öffentliche Auftragswesen" - CPV - sind zur Beschreibung des Auftragsgegenstandes zu verwenden - vgl. § 130 I GWB - hierzu CPV - CPA

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Bescheinigungsverfahren

Die Vergabeverordnung 2000 sieht in § 20 das Bescheinigungsverfahren mit einer Untersuchung durch Prüfer vor.

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Untersuchung durch Prüfer

Auftraggeber i. S. d. § 98 GWB können ihre

  • Vergabeverfahren
  • und Vergabepraktiken

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Schlichtungsverfahren

Die Vergabeverordnung 2000 sieht in § 21 ein Schlichtungsverfahren vor.

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Eigengeschäft

Eigengeschäfte sind nicht vergabepflichtig. Die nachfolgende Entscheidung befaßt sich mit diesem Thema:

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  1. Allgemeininteresse

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